Warum haben Parteifunktionäre (und nicht nur bei der SPD) heutzutage so wenig Gespür für die Grundstimmungen bei den Parteimitgliedern? Und warum ignorieren sie ihre eigenen Multiplikatoren?
Die politische „Heimat“ zu verlieren ist das Eine, sich aber zunehmend dafür rechtfertigen oder gar entschuldigen zu müssen „jemals“ eine Partei X Y Z unterstützt, gewählt oder gar vertreten zu haben – das ist bitter…
Aber wir bleiben dennoch (oder gerade deswegen) politisch Mündige…!
Entscheidung steht: ich sage der #SPD nach 22 Jahren Adieu. Die Entscheidung für die anlasslose Vorratsdatenspeicherung kann ich nicht mittragen … Der bewußte Bruch mit dem Grundgesetz ist mit meinem Gewissen nicht vereinbar und stellt für mich einen Bruch mit dem Werten der Sozialdemokratie dar.
22 Jahre habe ich der SPD über Höhen und Tiefen die Treue gehalten. Dabei auch viele Enttäuschungen – politisch und zwischenmenschlich – erlebt. Ich habe Entscheidungen mitgetragen, die nicht meiner Vorstellung entsprochen haben und habe mich der innerparteilichen Demokratie gefügt. Die Entwicklung der letzten Jahre hat mich auf eine besonders schwere Probe gestellt.
Die Entscheidung des Parteikonvents und des Bundesparteivorstand für die Vorratsdatenspeicherung ist für mich nicht tragbar. Sie ist ein Bruch des Grundgesetzes, ein Eingriff in die Bürgerrechte, die wir als Sozialdemokraten in unserem Selbstverständnis eigentlich verteidigen müssten.
Mir ist die Entscheidung sehr schwer gefallen, den es gibt sie noch –…
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thomrosenhagen 