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Archiv der Kategorie: Justiz
2023-01-05 Donnerstag
Der deutsche Papst wird beerdigt… Eine seltsame Politikermischpoke treibt sich auf der Beerdigung rum… Der Krieg Russlands gegen die Ukraine und direkt indirekt gegen Teile der westlichen Welt flammt immer wieder auf Die Kirchen – die Religionen verharren in ihren … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Asylpolitik, Einwanderungspolitik, Europapolitik, Gedankensplitter, Gesellschaft, Justiz, Kirche, Parteien, Parteipolitik, Photografie, photosbytheway, Politik, thorophoto, Vermischtes, Verteidigungs-Angriffspolitik, Wirtschaftspolitik
Verschlagwortet mit Adel, EU, Feudalismus, Korruption, Lieferketten, Militarismus, Monarchie, Neo-Feudalismus, Obrigkeit, Obrigkeitshörigkeit, Religion, Staatsreligion
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Der inflationäre Gebrauch des Wortes „palliativ“
Diese Wort wird den Menschen hier gerade nicht nur in vielen Variationen und fast ununterbrochen um die Ohren geschlagen….nein es ist auch in fast aller Munde…. Dabei ist es nur eine wohlklingende Umschreibung für das eigene Unvermögen mit etwas Unausweichlichen etwas … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienpolitik, Gesellschaft, Gesundheitspolitik, Justiz, Parteipolitik, Politik, Sozialpolitik
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Aufklärungsquote
Bei jeder Nachricht über einen weiteren Brandanschlag auf Asylantenwohnheime wächst in mir der Zweifel am ernsthaften Aufklärungswillen der Gesellschaft und ihrer Strafverfolgungsorgane. Ich bekomme sicher nicht alle Nachrichten mit und vielleicht habe ich auch das ein oder andere überhört. Aber … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Asylpolitik, Justiz, Politik
Verschlagwortet mit Asylpolitik, Aufklärungsquote, Öffentlichkeit, brennende Asylwohnheime, Medien, Rechte Gewalt
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Nächste Plünderung der Sozialkassen steht bevor
Sollte die Krankenkarte für alle Flüchtlinge eingeführt werden, ist das eine weitere Plünderung der beitragsgestützten Sozialkassen. (Wie seinerzeit bei der Aufnahme der Landwirte und bei den DDR BürgerInnen….) Die Umverteilung von arm nach reich geht weiter…. Gesamtgesellschaftliche Verpflichtungen müssen auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Asylpolitik, Außenpolitik, Einwanderungspolitik, Justiz, Politik, Sozialpolitik, Wirtschaft
Verschlagwortet mit Asylpolitik, gegen Bürgerwillen, Plünderung, Sozialbetrug, Wählerbetrug
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Behördenrochade
Ich wiederhole mich nur ungern. Aber nachdem schon Mitarbeiter der BAfA an die BfM ausgeliehen oder transferiert wurden – jetzt auch noch der Chef von der Agentur auch das Kommando bei beiden Behörden übernehmen soll: es scheint ein logischer Schritt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Asylpolitik, Einwanderungspolitik, Justiz, Politik, Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik
Verschlagwortet mit Ablehnung, Abwicklung, BA, BAMF, Behördenrochade, Doppelspitze, Nürnberg, Weise
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Einmal mehr: Kinder als Schadensrisiko
wie ist es um unsere Gesellschaft bestellt, wenn bei fehlenden Kita-Plätzen um Schadenersatzforderung geklagt wird? Schaden für wen? Wer ist dafür verantwortlich dass Kleinkinder „abgegeben“ werden „müssen“?
Veröffentlicht unter Familienpolitik, Gesellschaft, Justiz, Politik, Sozialpolitik
Verschlagwortet mit Betreuungsgeld, Familienpolitik, Gerichtsurteil, Kindertagesstätten, Kita, Schadenersatz
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Verfahren – eingestellt
ja so ist das manchmal wenn man sich verfahren hat und feststellen muss, dass vorwärts, rückwärts und seitwärts kein Entrinnen mehr ist. Dann sollte man das Verfahren einstellen… Das gilt auch für Generalbundesanwaltschaften.
Veröffentlicht unter blog, Justiz, Medien, Parteien, Politik, soziale Medien
Verschlagwortet mit Überwachung Generalbundesanwalt, Einstellung, Ermittlungsverfahren, Generalbundesanwaltschaft, Netzpolitik, Pressefreiheit, Rücktritt, Skandal
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Definition weiterer „Sicherer Herkunftsländer“
Auch die Grünen müssen jetzt im Bundesrat Farbe bekennen – ich befürchte ein tiefes rot-grün – sprich: braun!
Veröffentlicht unter Asylpolitik, Außenpolitik, Einwanderungspolitik, Justiz, Parteien, Politik
Verschlagwortet mit Abschiebung, Asyl, Einwanderung, Flüchtlinge, Herkunftsländer
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Der Verfassungsschutz (BND) ermittelt gegen Bundestagsabgeordnete?
Jetzt kommt im Zuge des Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik. org wegen Landesverrats heraus, dass auch gegen Bundestagsabgeordnete ermittelt wurde oder zumindest ermittelt werden sollte. Mein Mitempfinden über die Empörung der Mainstream-Medien darüber hält sich bei mir in Grenzen. Die gleichen Medien … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Freiheit, Gesellschaft, Justiz, Medien, Meinungsfreiheit, Parteien, Politik, Pressefreiheit
Verschlagwortet mit Ausspionierung, BND, Linke, Medien, Skandal, Verfassungsschutz
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Jesus heute? Ein Flüchtling in England….
Cameron will ein Gesetz erlassen, nach dem Vetmietern bis zu 5 Jahre Haft drohen, wenn sie Wohnraum an Illegale Flüchtlinge vermieten. Ob es dann noch für eine Krippe für Gottes Sohn reicht ist fraglich – aber das stört diese sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Asylpolitik, Einwanderungspolitik, Justiz, Politik
Verschlagwortet mit Asyl, Asylant, Cameron, England, Flüchtling, Herodes, Illegal, Jesus, Krippe, Verfolgung
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