Archiv der Kategorie: Justiz

Der inflationäre Gebrauch des Wortes „palliativ“

Diese Wort wird den Menschen hier gerade nicht nur in vielen Variationen und fast ununterbrochen um die Ohren geschlagen….nein es ist auch in fast aller Munde…. Dabei ist es nur eine wohlklingende Umschreibung für das eigene Unvermögen mit etwas Unausweichlichen etwas … Weiterlesen

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Aufklärungsquote

Bei jeder Nachricht über einen weiteren Brandanschlag auf Asylantenwohnheime wächst in mir der Zweifel am ernsthaften Aufklärungswillen der Gesellschaft und ihrer Strafverfolgungsorgane. Ich bekomme sicher nicht alle Nachrichten mit und vielleicht habe ich auch das ein oder andere überhört. Aber … Weiterlesen

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Nächste Plünderung der Sozialkassen steht bevor 

Sollte die Krankenkarte für alle Flüchtlinge eingeführt werden, ist das eine weitere Plünderung der beitragsgestützten Sozialkassen. (Wie seinerzeit bei der Aufnahme der Landwirte und bei den DDR BürgerInnen….) Die Umverteilung von arm nach reich geht weiter…. Gesamtgesellschaftliche Verpflichtungen müssen auch … Weiterlesen

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Behördenrochade

Ich wiederhole mich nur ungern. Aber nachdem schon Mitarbeiter der BAfA an die BfM ausgeliehen oder transferiert wurden – jetzt auch noch der Chef von der Agentur auch das Kommando bei beiden Behörden übernehmen soll: es scheint ein logischer Schritt … Weiterlesen

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Einmal mehr: Kinder als Schadensrisiko

wie ist es um unsere Gesellschaft bestellt, wenn bei fehlenden Kita-Plätzen um Schadenersatzforderung geklagt wird? Schaden für wen? Wer ist dafür verantwortlich dass Kleinkinder „abgegeben“ werden „müssen“?

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Verfahren – eingestellt

ja so ist das manchmal wenn man sich verfahren hat und feststellen muss, dass vorwärts, rückwärts und seitwärts kein Entrinnen mehr ist. Dann sollte man das Verfahren einstellen… Das gilt auch für Generalbundesanwaltschaften.

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Definition weiterer „Sicherer Herkunftsländer“

Auch die Grünen müssen jetzt im Bundesrat  Farbe bekennen  – ich befürchte ein tiefes rot-grün – sprich: braun!

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